Grundgesetz durch die Hintertür ausgehebelt?

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Quelle: www.vera-lengsfeld.de

Den Hinweis auf diesen Beitrag erhielt ich heute von einem interessierten Leser dieses Blogs. Aus meiner Sicht beleuchtet der Text recht gut, welches Dilemma durch unsere derzeitige „Rechtpflege“ und durch politische Einflussnahmen im Hinblick auf die Flüchtlingsthematik entsteht…

Ich betone dabei ausdrücklich, dass mit diesem Beitrag NICHT die Meinung der Redaktion wiedergegeben wird. Eine Kommentierung nehme ich im Anschluss an den Verweis vor.

* * * * *

Liebe Frau Lengsfeld,

in der Hoffnung, dass rechtskundige Menschen Ihren Blog lesen, möchte ich Sie um Veröffentlichung meiner Gedanken zum Asylrecht bitten. Wenn man den Wortlaut unseres Grundgesetzes ernst nimmt, hätte kaum einer der vielen illegalen Migranten ein Asylverfahren bekommen dürfen. In Artikel 16a GG heißt es:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. (…)

Im Original Weiterlesen…

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Kommentar

Der Beitrag einer anonymen Leserin des o.g. Blogs ist bemerkenswert und problematisiert Rechtslage sowie politische Verwendung und (Miss?)Deutung von (Un-?)Recht.

Für MICH zeigt sich daran in erster Linie, und Dies wird ganz am Ende des Beitrag ebenfalls angedeutet, dass MENSCHLICHE Handlungsweisen mit Recht, Gesetzen und auch Politik herkömmlicher Machart NICHT gelenkt und bestimmt werden können und sollten; und zwar ganz unabhängig von einer Gesinnung zu und Sichtweise Dessen, was allgemein das „Flüchtlingsproblem“ genannt wird.

Die Thematik ist derart heikel in ihrer Vielschichtigkeit der Absichten, Ursachen, Wirkungen und bereits bezüglich sogenannter „Fakten“, dass ich mich dazu jeder Positionierung und Diskussion enthalten will.

Stattdessen will ich einige Fragen aufwerfen; teils altbekannte, teils vielleicht auch neue:

  • WER entscheidet hier?
  • WER führt Regie?
  • WARUM? Was ist die Strategie dahinter?
  • WAS ist das Ziel?
  • WEM nützt die Situation?
  • WAS ist Oberfläche,
    WAS ist Hintergrund,
    WAS die Ursache,
    WAS die Folgen?
  • WELCHE Verantwortung tragen wir selber?
    Ganz persönlich?
    National, als westliche Gesellschaft?
    Global als Menschheit?
  • WAS könen wir als Einzelne tun, um daran etwas zu ändern?

ICH betrachte es als Symptomatik. Ich bin ein Fan davon, selbst Verantwortung zu übernehmen für Missstände, die ich beobachte. Also geht auch VERÄNDERUNG zunächst von mir aus – in MEINEM Weltbild.

Und um jedweden aufgebrachten Kommentaren hier nach Möglichkeit den Nährboden zu entziehen,
NEIN: Ich will damit weder in „Eso-Spinnerei“ verfallen, noch in den Chor einer kritiklosen „Willkommenskultur“ einstimmen, noch einem unreflektierten Fremdenhass das Wort reden.

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Mir geht es um eine etwas bewusstere Betrachtung

Mein Wunsch ist, dass wir dort beginnen, wo es überhaupt nur möglich ist: Beim MENSCHSEIN! Und damit bei der Selbstverantwortung. Das entledigt uns nämlich unmittelbar aller externer Entscheidungsinstanzen. Es genügt dann, aus UNS HERAUS einzuschätzen und zu entscheiden, wann, wo und für wen Hilfe und Unterstützung durch mich angebracht sind. OHNE Delegieren von Verantwortung. Diese Instanz (Herz, Gewissen…) tragen wir alle in uns. Nur haben wir (oft) verlernt, sie zu nutzen…

Mir sind selber Projekte und Menschen bekannt, wo genau Dies geschieht. Damit wird es ganz „persönlich“, „lokal“, lösend und auch – menschlich… womöglich auch integrierend… Und es verändert – im direkten Umfeld.

Und je rascher wir uns dazu entscheiden (Jede/r kann das nur für sich!), dass wir im Grunde weder Gesetze, noch Politiker, noch Finanzwesen, Institutionen und alle anderen heute üblichen Strukturen benötigen, um ein „gutes Leben“ zu führen, desto rascher wird sich auch dieses Flüchtlingsproblem „ganz von selber“ lösen.; regelrecht kollabieren. Weil dann der Nährboden dafür fehlt. OHNE Kampf, OHNE Krieg und OHNE weitere Gewalt. Versprochen! Naturvölker machen uns das noch heute vor…

Es genügt daher, sich vom „guten“ derartiger Lebensweisen inspirieren zu lassen und es auf unsere Erfordernisse und Gepflogenheiten der westlichen Kultur anzuwenden.
Beginnen wir damit!



Kategorien:Allgemein, Bewusstsein, BRD Rechtslage, Fake News, Flüchtlinge, Frieden, Hinter den Kulissen der Macht, Neue Wege in die Zukunft, News, Politik, Positive Veränderungen, Rechtssysteme bloßgestellt, Regierungen bloßgestellt, Wandel

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  1. Ihr müsst die Begrifflichkeiten auseinander halten können.
    Die BRD war bei der UN gemeldet,seit 2013 (kann man nachlesen wann das genau war) ist die BRD als Deutschland/Germany mit der Amtssprache Deutsch und Englisch gelistet.
    Was sagt uns das —–wenn die BRD abgemeldet ist ,und das ist sie ,dann ist sie juristisch erloschen, dafür gibt es jetzt das angemeldete Deutschland für das ein Gesellschaftsvertrag (GG) jetzt nicht mehr vorhanden ist.
    Da das GG angelehnt an das Völkerrecht ,nur für deutsche galt,hat man so den Weg für die Migranten frei gemacht obwohl für die sowieso das Völkerrecht galt.Diese Zuwanderung erfolgt ebenfalls aus der UNO per Dekret (auch seit 2012,kann ebenfalls dort nachgelesen werden) über die EU zu den einzelnen Lizenznehmern (den Staaten), das ist also der Werdegang des Migrationsgeschehens.
    Und weil alles einen Namen hat redet man halt noch intern von der BRD und dem GG.Und so kommt es das eben solche Seiten wie die der Lengsfeld über Dinge berichten die nicht mehr existieren.
    Das macht sie vielleicht nicht mit Absicht ,aber das macht diese ganze Auflistung überflüssig bis nicht erwähnenswert.——Mehr kann und muss man nicht dazu sagen.

    Mein lieber Johannes—-im Kfz Tread ladest du lediglich die Verantwortung auf den Menschen ab der hier lebt und dem du die Empfangsberechtigung erteilt hast.Du benutzt also einen Umweg der mir absolut nicht einleuchten will.
    Durch die Abänderung des Empfangsberechtigten in jetzt Empfangsbevollmächtigten bei der du fragtest ob die keine Gesetze machen können,sage ich -die können und machen die sogar richtig.
    Kurze Erläuterung dazu -der Empfangsberechtige wird von dir beauftragt irgend was zu empfangen von der Behörde ,er ist also dir verpflichtet und nicht der Behörde,
    Bei einem Empfangsbevollmächtigten erteilst du Vollmacht in deinem Namen.Die Vollmacht bewirkt dein komplettes „Entmündigen“ weil ja jetzt der Bevollmächtigte deine Stimme hat und die Behörde mit ihm verhandeln kann was sie vorher nicht konnte.
    Aus diesem Grund verstehe ich diesen Ballettanz nicht–aber das macht nichts,ich muss das nicht verstehen
    Ich könnte jetzt noch schreiben wie man es richtig macht,aber jemand der hier nicht wohnt und oder Hartz4 bezieht hat sowieso kein Geld und braucht auch deshalb auch nichts zulassen

    herzlichst wei

    • Lieber wei,
      zunächst eine Bitte: Ich lasse mich sehr ungern vereinnahmen mit Floskeln wie „Mein lieber…“ und außerdem klingt es sehr herablassend… lass uns also auf Augenhöhe bleiben bitte.
      ALLe meine Posts sind Angebote an Leserinnen und Leser, die sie aufnehmen möchten. Das heißt also, und so ähnlich schrieb ich kürzlich bereits, wenn ich mich recht erinnere, dass es als Reaktion darauf nichts weniger braucht als das Aufkochen hier vermutlich bestens bekannter Erklärmodelle und Sichweisen dazu, was alles die „BRD-GmbH“, oder auch die „BRDiD“ usw. wohl sein oder auch nicht sein mögen. Das ist doch alles kalter Kaffee!
      Ich mache mir noch einmal die Mühe, auf die Andersartigkeit meiner Ausführungen in dem Artikel hinzuweisen. Da ging es ganz konkret darum, diese untaugliche Rechtebene endlich einmal zu verlassen… Selbstverständlich steht es Jedem und Jeder frei, sich anders zu entscheiden – nur wäre es dann ein Audruck von Respekt und Einsicht derartige, schon bislang unnütze Ausführungen, an anderer Stelle zu machen und nicht hier in diesem Blog und nicht zu einem solchen Beitrag.

      Zu den im weitern Verlauf der Ausführungen von Dir noch aufgezogenen Schubladen interessiert mich dann doch, wie Du auf folgende Annahmen kommst, mit Bezug auf einen ganz anderen Artikel in diesem Blog.
      Um späteren BesucherInnnen den Bezug zu erleichtern: wei bezieht sich auf diesen Artikel:
      https://revealthetruth.net/2018/09/12/kfz-zulassung-ohne-wohnsitz-in-deutschland/
      Fortsetzung dann besser im zugehörigen Artikel, wenn es Dir wichtig ist, wei:
      1) Deine eloquente Auslegung von „Empfangsbevollmächtigten“ versus „Empfangsberechtigten“ – die teile ich so selber keinesfalls
      2) Deine Annahme, ich als Verfasser sei Hartz4-Empfänger und mittellos, habe kein Auto: Wo hast Du die wohl her? wo hast Du das gelesen??? Hat sich da Dein Kopfkino verselbständigt?
      3) Welche (praktizierte und erfolgreiche!) Lösung bz. Kfz-Anmeldung enthälts Du nun den LeserInnen hier vor??? Auch die Antwort darauf sollte sich dann im vorangehenden Blogartikel zu Kfz wiederfinden. Bitte keine Schlaumeiereien und weitere theoretische Gesetzesauslegungen, -erklärungen oder -einschätzungen, denn die sind wirklich uninteressant!

      Ich kann Dich und alle übrigen LeserInnen beruhigen:
      Ich habe noch keinen Tag meines Lebens Hartz4 bezogen, mich nicht einmal gedanklich mit dieser Option befasst 🙂 Ich stehe für mein(en) Leben(sunterhalt) voll und ganz selber ein. Ich HABE ein Auto, in Europa, zugelassen in D, obwohl ich derzeit ja gar nicht dort lebe, wie dem/r aufmerksamen (!) LeserIn aufgefallen sein wird… das darf ein Freund fahren, seit ich es dort nicht benötige… denn ich LEBE auch, wovon ich schreibe… 😉

      Also: Vorsicht mit Schubladen! EIN REALES, praktikables Angebot aus meinem eigenen Erfahrungsschatz waren diese Ausführungen wie auch alles Übrige an Artikeln, das ich hier gepostet habe.
      Mensch, Leute, werdet doch einfach mal etwas erwachsen in Euren schmalspurigen Betrachtungsweisen und öffnet Euch ein bisschen für Sichtweisen, Aussagen und Erfahrungen, die genau NEBEN Euren bisherigen Denkschablonen liegen; gerade auch Du, „mein lieber wei“ 😉
      Wie gesagt: Ein Angebot! HELFEN könnt Ihr Euch da nur selber raus aus diesem „Gesetzes-Unfug“.
      Aber nun ja: Ich bin allen diesen Ansätzen schon seit 2010 begegnet. Und 2012 durfte ich damit zudem öffentlich und regelmäßig am „Runden Tisch“ in Stuttgart umgehen… bis es mir genug war… nun ist 2018… und nix Neues… etwas Entwicklungsbereitschaft wäre da doch toll… 🙂

  2. das Grundgesetz hat seit 1989 keinen Geltungsbreich mehr. Was willst denn da noch aushebeln?

  3. @ Hartmut Lau

    Dein letzter Satz:
    „Per Logik ist das Konstrukt ohne politisches Mandat, da alle Persoinhaber de jure keine Menschen, sondern Sachen,= Sklaven, absolut ohne Rechte. Also Klappe halten, die Geschichte der Versklavung studieren!“

    Genau so ist es, wenn man die den Perso ansieht dann ist die Schrift in Großbuchstaben geschrieben.
    Den Namen beginnend mit einem Großbuchstaben und den Rest klein geschrieben (Geburtsurkunde), dann würde es stimmen 😉
    Im alten Römischen Recht konnte man so die Sklaven anhand der Großbuchstaben auseinander halten!!!

    Lesen bildet Johannes Anunad

    • Ich schmunzle gerade beim Freischalten dieses Kommentars…
      Fragen stellen bildet – zuweilen – ähnlich… 🙂
      Beispielsweise:
      „WAS für einen Hintergrund bringst Du mit, lieber Autor? Dass Du so etwas schreibst?“

      DIESE Betrachtungsweise, die hier bisher anklingt, habe ich bereits ungefähr 2011 in aller gebotenen Akribie, Breite und Tiefe fertig ausgelotet, praktisch getestet und kam dabei u.a. zu den oben wiedergegebenen Schlüssen…

      Ebenenwechsel kann daher helfen… z.B. um das so deprimierende „Schlachtfeld der Gesetze“ irgendwann auch zu verlassen…
      Und bis das gelingt, bitte ich zumindest erneut um
      RESPEKTVOLLEN Umgang miteinander beim Kommentieren und außerdem um
      BEZUG zum Artikel!
      DANKE

      • und wie kann man die Ebene, das Schlachtfeld der Gesetze verlassen – bitte ganz konkret ?

        • Ich gebe diese Frage natürlich auch hier in die Leserschaft weiter.

          Da sie wohl zunächst direkt an MICH gerichtet ist:
          LEBEN! MENSCH SEIN praktizieren – von Innen nach Außen.
          Soweit die Kurzfassung, die natürlich unbefriedigend bleiben wird.
          Weiteres habe ich hier bereits auf dem Blog dazu angerissen, auch in diesem Artikel und werde es weiter tun.
          ABER: Patentrezepte gibt es wahrlich keine, alle Lösungen werden individuell, phantasievoll und bestimmt sehr kreativ und bunt sein. Erste Andeutungen dazu ebenfalls hier im Blog.
          Gerne biete ich dazu einen persönlichen Austausch zur eigenen „Ideenfindung“ an, der allerdings im direkten Gespräch am sinnvollsten ist. Per Skype, WhatsApp, Telegram… Eine Bitte um entsprechenden Kontakt mit mir, plus kurze Stichworte zum Thema, um das es konkret geht, hier im Chat genügt. Da ich auf Eure Emailadressen zugreifen kann, werde ich entsprechend darüber antworten 🙂
          Belehrende Hinweise, Angriffe oder Besserwisserei führen allerdings dazu, dass ein Gespräch sehr kurz ausfallen wird… helfen tue ich also gerne, Fragen beantworte ich gerne, diskutieren auf der Rechtebene vermeide ich aber, lasse Euch dann gerne EURE Sicht auf Erfolgsmöglichkeiten….
          Fazit: ICH habe für sehr, sehr Vieles SEHR praktische Lösungen und Antworten gefunden…
          Daher brauche ich in dieser Hinsicht keinen Rat – aber vlt. IHR…
          Herzlichst
          Johannes Anunad

        • Im Hauptkommentar ist eine Antwort, aber Du siehst sie nicht.

          Antworten sind bei allem was in Deinem persönlichen Leben ein- und durchzieht in Deinem Inneren, auf https://liebe-kraft-freude.de findest Du hilfsweise weitere Antworten.

    • @ Juergen und geneigte Leser

      und hier die Fakten

      Einführungsgesetz BGB
      Art. 10 Name
      __________________________________________________________________
      +++ Thema verfehlt, daher Rest gelöscht. Offenbar verstehen wir uns bisher nicht, Hartmut? +++

  4. Das GG ist am 18.7.1990 de jure duch die ersatzlose Aufhebung des Geltungsbereiches erloschen.
    Im Sept.1990 im Bundesgesetzblatt veroeffentlicht.
    In der UNO Als NGO gelistet.
    Alle sogenannten politischen Parteien sind illegal im“Amt“, da das erforderliche Wahlgesetz fehlt.
    Alle „Parteien“ sind Vereine, mit gesetzlichem Haftungsausschluss.
    Alle „Parteien“ im Reichstag sind im BUND zusammengefasst, und vertreten nach innen und aussen das vereinigte Wirtschaftsgebiet.
    Aus diesen sachlichen Gruenden ist das Konstrukt (BRDDR) ein Firmenkonsorzium und alle Persoinhaber sind deren Personal.
    Per Logik ist das Konstrukt ohne politisches Mandat, da alle Persoinhaber de jure keine Menschen, sondern Sachen,= Sklaven, absolut ohne Rechte. Also Klappe halten, die Geschichte der Versklavung studieren!

    • Ich bitte um rein sachliche und respektvolle Wortwahl in den Kommentaren (letzter Satz!), auch für künftige Beiträge und um klaren Bezug zum Beitrag, der kommentiert wird!
      HIER ging es gerade NICHT um diese Betrachtungsebene und um Diskussion der Gesetze und deren Sinnhaftigkeit, eben WEIL das nicht greift, nicht greifen und nichts lösen KANN!
      DANKE!

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