Leser Gerhard zur Gesetzeslage in BRD GmbH

john-lenonHallo,

An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass die Damen und Herren der Finanzämter, der Amtsgerichte, der Ordnungsämter, der Landräte und der Polizeipräsidien genau wissen, was sie tun.

Ich sage dies deshalb in aller Deutlichkeit, damit kein Mensch auf die Idee kommt, die Damen und Herren auf diesen Ämtern wollen auch bloß leben und ihre Kinder durchbringen – aber nicht auf meine Kosten und schon gar nicht ungesetzlich und schon erst recht nicht vorsätzlich.

Hier gelten ebenfalls die göttlichen Gesetze: tust Du jemandem Unrecht, dann musst Du es sühnen.

Ich bin mir der Tatsache voll bewusst, dass viele Menschen meine vielleicht radikale Vorgehensweise nicht teilen – noch nicht teilen.

Seit mehreren Jahren schlage ich mich mit dem Amtsgericht in Celle und dem Finanzamt in Celle und verschiedenen Ordnungsämtern und Polizeipräsidien herum. Ich zahle keine Steuern und nach dem ich dies alles gewusst habe schon gleich gar nicht.

Ich habe eindeutig nachgewiesen, dass die Abgabenordnung (AO) in mehreren Punkten ungültig ist. Weiterhin habe ich auch die Amtsleiterin des FA Celle und mehrere Richter des Amtsgerichtes in Celle straf angezeigt, wegen der wissentlichen Benutzung von ungültigen Gesetzen.

Dabei ist die AO gar kein Gesetz – es ist eine Ordnung. Und diese Ordnung soll Ordnung in etwas hineinbringen, was bereits existieren soll – nämlich, dass die Bundesbürger Steuern zahlen müssen. Aber wo steht es geschrieben, dass die Bundesbürger Steuern zahlen müssen – nirgends.

Spätestens hier muss jedem Bundesbürger klar sein, dass seine Steuerzahlung an das Finanzamt eine Schenkung ist – ja ihr habt richtig gelesen – eine freiwillige Schenkung. Wer gegen seinen Steuerbescheid nichts tut, erkennt die Schenkung an. Und dann gilt der Grundsatz: geschenkt ist geschenkt, wieder holen ist gestohlen.

Zuallererst habe ich im Grundgesetz (GG) nach geschaut. Hier steht kein Wort von, dass Bundesbürger Steuern zu zahlen hätten. Dann habe ich in der Strafprozessordnung (StPO), dem BGB und vielen anderen Gesetzestexten nachgeschaut. Nirgends ist die Voraussetzung zu finden, auf die die AO aufbaut!

Das selbige habe ich mit dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG) durch exerziert. Dabei kam heraus, dass das OwiG seit 2006 rückwirkend vom deutschen Bundestag gelöscht wurde. Die Löschung wurde im Organ des Deutschen Bundestages, dem Bundesanzeiger, veröffentlicht.

Im weiteren Verlauf wurde aufgedeckt, dass die Alliierten am 18.07.1990 den Artikel 23 im GG gestrichen haben. Dies bedeutet, dass das GG hierdurch ebenfalls ungültig wurde.
Spätestens seit dem 18.07.1990 ist die Grundlage gegeben, dass gar kein Gesetz mehr in der BRD anzuwenden ist, weil die Quasi-Verfassung nun gänzlich fehlt und dadurch gar kein BRD-Gesetz irgendeine Gültigkeit mehr besitzt. Ja – die BRD selbst wurde durch diesen Akt der Alliierten null und nichtig.

Wenn man noch tiefer in diesen Sumpf hineinschaut, hat seit 1956 gar kein Gesetz, das ab diesem Zeitpunkt veröffentlicht wurde, irgendeine Gültigkeit.

Aber dadurch, dass die weit aus meisten Bundesbürger, im Dornröschenschlaf verweilen, geben diese Bundesbürger der Existenz der BRD ihre Daseinsberechtigung.

Menschen lassen dies alles mit sich machen, weil sie wegschauen und die Menschen, die die Wahrheit aufdecken, werden ausgegrenzt.

Mit dem OPPT ist nun endlich Licht im Tunnel zu sehen. Ich hoffe nicht, dies ist ein entgegenkommender ICE.

Diese sogenannten Gesetze der BRD haben keine Gültigkeit mehr:
Zwangsvollstreckung
OwiG
StPO
uva.

Viele liebe Grüße

Gerhard



Kategorien:BRD Rechtslage

Schlagwörter:

6 replies

  1. Hallo liebe Leute,

    ich verstehe nicht, weshalb immer noch Menschen eine Klage bei einem Gericht der BRD einreichen.

    Die BRD und alle ihre Organe und Gesetze gibt es seit 1990 nicht mehr.

    Genau darauf basiert meine Argumentation.

    Ich schreibe keine seitenlange Briefe mit der Angabe von zig Gesetzen und Paragraphen.
    Die liest sich sowieso niemand auf den „Ämtern“ durch.
    Ich schreibe 2- 3 Sätze, das reicht.

    Hier zählt Mut, wer Angst hat, hat verloren.
    Die haben einfach kein Recht dazu.

    Alles Gute für Euch
    eramar

    • Hallo eramar,

      die haben zwar kein Recht dazu, aber was willst Du tun, wenn fünf Leute und Polizei anrücken mit Glaceehandschuhen und dein Haus oder Wohnung auf den Kopf stellen und einfach so mal 1000 Euro und dein Büro ausräumen samt allen Druckern, Rechnern, Handys, und weitere Geräte klauen?

      Du hast zwei Möglichkeiten:
      Entweder alle umbringen – dann hast Du für eine kurze Zeit eine Genugtuung.
      Oder Du lässt es geschehen.
      Und was dann?

      Liebe Grüße

      Richter

    • Hallo eramar,
      auch wir haben versucht, mit dem FA zu reden, Kopien von allen möglichen Schreiben usw. vorgelegt.
      Keine Chance. Das kann schon sein, das die kein _Recht dazu haben,
      aber das interessiert nicht.
      Kannst Du uns Deinen Schriftverkehr mal zukommen lassen?
      Wäre gerade interessant.
      Alles Gute Dir
      unsere E-Mail
      hinterlitzis@web.de
      Gruß Petra

  2. Hallo worthy2live und felixaustria03,

    Wichtig bei alle dem ist, keine Angst zu haben – vor nichts und gar nichts. Auch wenn Ihr jetzt schmunzeln solltet, diese Aussage ist sehr wichtig.
    Und dieses Verhalten bedarf einer gewissen Übung und der unerschütterliche Überzeugung, dass Du im Recht bist!!

    Die BRD ist das 4. Reich in direkter Übernahme vom III. Reich.
    Warum?
    Entnazifizierung in Deutschland
    Richter 2%
    Ärzte 6%
    Journalisten ca. 10%
    Amtsträger allg. ca. 10%
    Wobei Karl Maria (eigentlich Hans Maria) Globke (Amtsträger im III. und 4. Reich) ein Posten bereits im III. Reich zugesprochen war. Diesen Posten hat er dann auch bekommen als Kanzleramts-Chef.
    Deshalb direkte Übergabe vom III. in das 4. Reich.
    Die meisten Industrie-Kapitäne und Bankmanager waren im III. Reich und sind in der BRD immer noch in ihren Posten.
    Viele Ärzte haben sich den Persilschein geben lassen.
    Beispiel Kurt Bellmann
    Kurt Bellmann fällte das Todesurteil 110 mal im III. Reich als Vorsitzender der Dritten Strafkammer am Sondergericht Prag. Kurt Bellmann war nach 1945 Landgerichtsdirektor in Hannover.

    Eine Entnazifizierung fand in Deutschland nicht statt.
    In Deutschland wurde eine von Churchill angeordnete Renazifizierung durchgeführt.

    Diese Renazifizierung mündete dann anfangs in die Zusammenlegung der westlichen Wirtschaftszonen und später in die Gründung der BRD als Protektorat der Alliierten des WK II. Wobei die Gründung von Niedersachsen auf den Militärbefehl Nr. 55 der britischen Besatzungs-Armee zurückgeht. Alle sogenannte Bundesländer sind Teil-Gouvernements der BRD.

    Dieses Protektorat BRD existiert heute noch als General-Gouvernement. Der derzeitige General-Gouverneur ist Norbert Lammert und Joachim Gauck. Wobei Lammert das 4. Reich nach innen und Gauck das 4. Reich nach außen vertritt. Getarnt eben durch den Namen Bundesrepublik Deutschland in Anlehnung an die Vereinigten Staaten von Amerika.
    UPIK® Datensatz – L
    L Eingetragener Firmenname Deutscher Bundestag
    W Name Hauptverantwortlicher Norbert Lammert
    W Tätigkeit (SIC) 9199
    SIC-Code: 9199 GENERAL GOVERNMENT, NOT ELSEWHERE CLASSIFIED

    UPIK® Datensatz – L
    L Eingetragener Firmenname Landtag Niedersachsen
    W Name Hauptverantwortlicher Hermann Dinkla
    W Tätigkeit (SIC) 9121
    SIC-Code: 9121 LEGISLATIVE BODIES

    Gegen das FA Celle habe ich einen Teilerfolg erreicht: ich zahle seit Nov 2011 keine Steuern.

    Das FA in Celle verlangt allerdings Umsatz-Steuern von vor diesem Datum, die ich aber bis dato nicht gezahlt habe, trotzdem, dass das FA Celle alle meine Konten gesperrt hat.

    Heute habe ich ein Fax an das FA Celle gesendet und auf UCC hingewiesen, die Höflichkeitsklausel verwendet und meine Bedingungen formuliert, falls man dort die Pfändung nicht zurücknimmt.

    Bisher habe ich allen, die ein Begehren aufgrund des OwiG an mich stellen, mit einer Strafanzeige in die Schranken gewiesen. Hier fand auch eine Gerichtsverhandlung statt. Jedoch gezahlt habe ich keinen Pfennig – ich meine Cent. Ich finde den Euro zum ko…

    Falls Ihr mehr wissen wollt, mailt an diese Adresse (watch@komdv.de) – ich schicke Euch dann ein paar Beispiele meiner Lektüre.

    Liebe Grüße

    Gerhard

  3. Hallo Gerhard,
    habe schon sehr viel über dieses Thema gelesen und bin natürlich sehr interessiert an belegbaren Beweisen für diverse Ämter, da auch ich mich nicht mehr länger auf den Arm nehmen lassen und Klarheit in der Sache haben will. Gestern Abend gab es einen sehr guten Bericht auf Arte „Staatsgeheimnis Bankenrettung“, der war sehr aufschlußreich. Die Privatisierungen aller vorherigen „Staatsunternehmen“ sprechen auch Bände. Die ganzen Ämter sollen ja auch angeblich private Firmen sein, die der Bundesrepublik Finanz Agentur GmbH (die ja auch im Handelsregister so eingetragen ist) zuarbeiten. Angeblich sollen ja jetzt auch alle großen Firmen und Banken von TOPPT Zwangsvollsteckt worden sein ?! Ferner sollen wir alle, also jeder Mensch auf Erden dort eingetragen worden sein und bald entschädigt werden, …

    Aber, was mich erstmal brennend interessiert ist, ob Du mir evtl. Unterlagen, wie Schriftwechsel mit den Behörden zukammen lassen könntest ? Ich habe auch mit diesen Leutchen zu tun, aktuell stecke ich in einer Privatinsolvenz, die nun bald zu Ende gehen soll. Wenn aber diese ganzen Gesetze gar keine Gültigkeit und die ganzen Ämter und Gerichte gar keine Leigitmation haben für oder gegen uns zu arbeiten, müsste ja eigentlich alles hinfällig sein. Abgesehen davon würde ich eine Menge „Steuergeld“ wiederbekommen und auch nie wieder zahlen müssen. Es wäre sehr nett von Dir, wenn Du mir sozusagen einen kleinen Leitfaden an die Hand geben könntest, wie ich mich denen gegenüber zu verhalten habe. Wahrscheinlich kann man ja auch nicht einfach zu irgend einem x-beliebigen Anwalt gehen. Der weiß entweder darüber bescheid und will sich mit dieser „Macht“ nicht anlegen oder aber nimmt einen nicht ernst, … Wie hast Du das denn gemacht ?

    Hier meine E-mai: flewa@arcor.de

    Vielen Dank im Voraus und liebe Grüße,
    Chris

  4. Lieber Gerhard, ich mache das ähnlich wie Du, gegen das OWi, mit dem Finanzamt habe ich mich noch nicht angelegt, aber die Erfolge sind doch sehr bescheiden, nicht wahr? Natürlich sind wir, die wir so argumentieren, im Recht, doch diese Verbrecher anerkennen es nicht an, sondern weichen höchstens aus, ignorieren, so gut es geht! Und es geht gut, für sie, die Machtbesitzer, da die gleichgeschalteteten Medien diesen Dissens total verweigern, allenfalls ein paar Zeitungen in Brandenburg schrieben was vom „Reichsdeppen“-Rechtsextremen-Phänomen. Im Westen liest man überhaupt nichts, den Mitmenschen geht es zu gut, sie verweigern die Gefolgschaft, wenn man sie im kleinen Kreis persönlich anspricht.
    Ich habe heute in einem Jus-Block etwas von Deinem Urteil vor dem BFH gegen die Celler Richterin gelesen, deine Klage wurde natürlich voll abgewiesen, oer steckt jemand anders hinter dem Urteil?
    Wenn wir allein in OWi-Sachen vor einem Amtsgericht erscheinen, haben wir kaum Aussichten, nur die schriftl. Drohung mit 5 Protokollanten und der Frage nach Richterausweis u. Bestallung führt evtl. zur Absage des Termins, wie zuletzt in Leipzig, und damit auch zur Einstellung des Verfahrens. Vor uns liegen noch viele mühsame Wege, viel zeit f. Schreiben u. Recherchieren, und die Warterei auf die Polizei zwecks Vorführung zur Erzwingungshaft, bisher bin ich davon verschont.

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